Fraktionen von SPD und CDU äußern sich zur sozialen Quartiersentwicklung

„Die Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander muss in allen Karlsruher Stadtteilen gleichermaßen möglich sein. Das ist für uns nicht verhandelbar“, äußern sich CDU-Stadtrat Dr. Thomas Müller und SPD-Stadträtin Irene Moser in einer gemeinsamen Stellungnahme. Anlass für ihre interfraktionelle Kooperation ist die Weiterentwicklung der sogenannten Sozialen Quartiersentwicklung, in der es unter anderem auch um städtische Mittel zur Finanzierung sozialer Teilhabe in den einzelnen Stadtteilen geht. Das Konzept war nun auch Gegenstand der aktuellen Gemeinderatssitzung.

„Die Zustimmung zum Konzept in seiner jetzigen Form ist uns wirklich nicht leicht gefallen“, meint Fraktionsvorsitzender der CDU Detlef Hofmann. „Denn neben guten Ansätzen fallen die aktualisierten Modalitäten, welcher Stadtteil wieviel Geld zur Förderung seiner sozialen Infrastruktur erhält, doch reichlich kompliziert aus.“ Dr. Müller ergänzt: „Außerdem bleiben zentrale Fragen unbeantwortet: was geschieht mit den vielen Seniorenbegegnungsstätten, wenn kommunale Mietkostenzuschüsse künftig anderweitig verwendet werden? Wo wird es für die Karlsruher noch zentrale Anlaufstellen geben und warum müssen die beabsichtigten Stadtteilhäuser derart komplexe Qualifizierungsprozesse durchlaufen, um Fördergelder zu erhalten?“

„Wir haben dem Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung der Sozialen Quartiersentwicklung zugestimmt“, ergänzt Irene Moser. „Allerdings haben wir uns mit einem interfraktionellen Ergänzungsantrag erfolgreich dafür eingesetzt, dass das vorliegende Konzept überarbeitet wird: die Fördermodalitäten müssen vereinfacht, Hürden abgebaut und das Ehrenamt gestärkt werden. All das soll in einem Begleitgremium erarbeitet werden“, so Moser.

Dr. Müller weist darauf hin, dass viele Städte in Deutschland mittlerweile ganz ähnliche Konzepte verfolgten und erfolgreich damit arbeiteten. „Dies wird uns auch in Karlsruhe gelingen. Es darf nicht vergessen werden, dass die Fraktionen im Gemeinderat der Verwaltung im Jahr 2020 den Auftrag gegeben haben, das bisherige Konzept weiterzuentwickeln. Daher wollten wir dem Ganzen nun auch nicht im Wege stehen oder Entscheidungen hinauszögern“, erklärt er die Zustimmung trotz Änderungsbedarfs.

„Erfreulicherweise erhielten wir breite Zustimmung im Gemeinderat auf unseren Antrag. Jetzt gilt es, im weiteren Verlauf auf eine Stärkung des Ehrenamts zu setzen, das aus unserer Sicht zentral für das Gelingen der Sozialen Quartiersentwicklung ist. Gemeinsam mit gesellschaftlichen Gruppen, sozialen Trägern und Verwaltung wird uns das sicher gelingen“, betont Yvette Melchien, Fraktionsvorsitzende der SPD. „Wir sind zuversichtlich, dass Karlsruhe in der finalen Beschlussfassung im Gemeinderat ein gutes Konzept zur Sozialen Quartiersentwicklung erhalten wird“, betonen die Mitglieder des Sozialausschusses abschließend.

Bericht zur mitgliederoffenen Vorstandssitzung

Wie angekündigt fand am Donnerstag den 12. Januar die erste mitgliederoffene Vorstandssitzung in diesem Jahr statt. Neben den Mitgliedern der CDU-Fraktion im Ortschaftsrat war auch Neureuts Ortsvorsteher Achim Weinbrecht und Karlsruhes erste Bürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz anwesend, sodass die Anwesenden ein breites Spektrum an Einblicken erhalten konnten. Die Berichte aus dem Ortschafts- und Stadtrat waren gespickt mit interessanten Themen die zu Diskussion einluden. Inzwischen vertreten zwei Mitglieder der CDU Neureut, Detlef Hofmann und Karsten Lamprecht, die Neureuter Interessen im Stadtrat.
Ein Tagesordnungspunkt hieß „CDU in Neureut – was wollen wir bewegen“. Hier wurden verschiedene Themen aufgegriffen und sich ausgetauscht. Rege Diskussion gab es beim Thema „Anschluss der B36“. Die CDU Neureut wurde all die Jahre nicht müde – und wird auch nicht müde werden – auf die nicht hinnehmbare Mehrbelastung der Bürger rund um die Welschneureuter Straße hinzuweisen.
Ein weiterer Diskussionspunkt war das „Zentrum 3“, welches Neureut in den nächsten Jahren sicher noch stark beschäftigen wird. Gerade mit Hinblick auf das Ziel weiterer Verdichtung des Wohnraums gilt es den Neureuter Charakter, den wir so sehr zu schätzen wissen, zu erhalten. Die CDU Neureut hat sich stets dafür eingesetzt dass es nicht allein ein Ziel sein sollte Wohnraum zu schaffen, sondern es muss auch die nötige Infrastruktur mitwachsen. Ganz konkret muss hier darauf geachtet werden dass ausreichend Schul- und Kindergartenplätze zur Verfügung stehen, zusätzliche Ärzte gewonnen werden, aber auch das notwendiger Parkraum geschaffen wird. Die CDU Neureut will eine zügige Entwicklung des „Zentrum 3“ under Berücksichtigung der erwähnten und weiterer Kriterien. Es zeigt sich jedoch gerade hier, dass die SPD und Die Linke mit Anträgen zur Sozialquote ein zügiges Voranschreiten verhindern.

Für 2023 sind eine Reihe von CDU-Veranstaltungen geplant. Darunter sind eine weitere mitgliederoffene Vorstandssitzung oder auch die Jahreshauptversammlung. Die jeweiligen Termine finden Sie rechtzeitg hier im Neureuter Blättle oder auf der Webseite https://cdu-ortschaftsrat-neureut.de/

Neureuter Sorgen bei Verkehrsplanung ernst nehmen

CDU-Fraktion zeigt sich irritiert über Aussagen des Oberbürgermeisters zur 2. Rheinbrücke!

„Es wirkt schon ziemlich befremdlich, was der Oberbürgermeister da in der vergangenen Woche verkünden ließ“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Detlef Hofmann und bezieht sich auf die Pressemitteilung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zur Straßenplanung zwischen der 2. Rheinbrücke und Neureut. „Zwar verkündet der Oberbürgermeister, dass der Schutz der Menschen in der Planung Vorrang haben müsse. Gleichzeitig spricht er sich jedoch genau für die Planungsvariante aus, die allein in der Welschneureuter Straße laut wissenschaftlichem Verkehrsgutachten für ein Plus von bis zu 15.000 Fahrzeugen sorgen wird: und das täglich und zusätzlich zum heutigen Verkehrsaufkommen.“

„Und als sei das noch nicht schlimm genug, soll es nach Dr. Mentrups Vorstellungen aus Klimaschutzgründen nur noch eine Spur in jede Richtung geben“, ergänzt Stadtrat Karsten Lamprecht. „Davon rät das Gutachten übrigens dringend ab, da die Querspange dann von Beginn an komplett überlastet wäre. Für den Klimaschutz wird am Ende sogar das Gegenteil erreicht. Schließlich ist es wissenschaftlich erwiesen, dass das meiste CO2 im Stau ausgestoßen wird. Unser Oberbürgermeister unterliegt der Vorstellung, dass die Karlsruherinnen und Karlsruher ihr Auto einfach abschaffen würden, wenn sie immer wieder in einen Stau geraten. Es ist eine grüne Wunschvorstellung, dass sie ihre Autos ausschließlich aufgrund purer Bequemlichkeit fahren und daher nur die entsprechenden erzieherischen Maßnahmen benötigen. Allerdings genießt nicht jeder das Privileg, dass der Arbeitsplatz mit dem Fahrrad oder dem ÖPNV erreichbar ist: insbesondere, wenn sich die Arbeitsstelle über den Rhein hinaus irgendwo in der Pfalz befindet. Die Pressemitteilung ist daher nichts anderes als ein Kniefall vor der GRÜNEN-Fraktion im Gemeinderat.“

„Seit September setzen wir uns mit einer Initiative dafür ein, dass die Stadt Karlsruhe dringend ein eigenes Konzept entwickeln muss, um mit dem zu erwartenden Mehrverkehr in der Welschneureuter Straße umzugehen. Aber noch bevor der Antrag behandelt werden kann, schiebt der Oberbürgermeister den Schwarzen Peter an das Regierungspräsidium weiter. Da es sich in Neureut jedoch um das kommunale Straßennetz handelt, sehen wir hier nicht das Regierungspräsidium, sondern die Stadt und den Oberbürgermeister in der Pflicht. Während unserer Bürgerveranstaltung im August haben die Neureuterinnen und Neureuter ihre Sorgen vorgetragen: der Verkehrsfluss über die 2. Rheinbrücke muss gewährleistet und die Welschneureuter Straße frei von Mehrverkehr sein. Die Neureuter Sorgen nehmen wir als CDU-Fraktion ernst und werden unseren Antrag daher mit Nachdruck weiterverfolgen“, fügt Stadtrat Tilman Pfannkuch abschließend hinzu.

Verkehr einer zweiten Rheinbrücke darf nicht auf Kosten der Menschen in Neureut gehen

Bis zu 15.000 weitere Fahrzeugen täglich sind auf Welschneureuter Straße zu erwarten

In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion, ein verkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Denn sie nimmt in der Debatte um eine zweite Rheinbrücke die Bürger Neureuts in den Blick und fordert die Stadt zu Handeln auf. Der Verkehr einer zweiten Rheinbrücke dürfe nicht auf Kosten der Menschen in Neureut gehen. Dass eine zweite Rheinbrücke komme, sei sicher. Karsten Lamprecht, Fraktionsvorsitzender der Neureuter CDU, betont: „Was dagegen noch nicht feststeht, ist die Frage, wo genau der Verkehr in das Karlsruher Straßennetz ein- und ausgeleitet wird. Zurzeit wird nämlich noch über die Vor- und Nachteile dieser und jener Variante diskutiert“.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Karlsruhe und Stadt- und Ortschaftsrat Detlef Hofmann meint, die Interessen der Neureuter seien bisher auf der Strecke geblieben. „Denn ganz egal, wo die Anbindung an das Karlsruher Straßennetz letztlich sein wird, bei den gegenwärtigen Varianten ist etwa in der Welschneureuter Straße mit einem Durchgangsverkehr von bis zu 15.000 weiteren Fahrzeugen zu rechnen – und zwar täglich und zusätzlich zum heutigen Verkehrsaufkommen.“ Und so fordert die CDU nun, ein verkehrstechnisches Konzept zu erarbeiten. Es gelte, Mehrverkehre in Neureut zu vermeiden – unabhängig von einer Entscheidung über die Anbindung ans Karlsruher Straßennetz.

Keine Schließung des Adolf-Ehrmann-Bades Neureut

Stadt- und Ortschaftsrat Detlef Hofmann hat sich als bäderpolitischer Sprecher der CDU Fraktion in der öffentlichen Sitzung des Bäderausschusses der Stadt Karlsruhe vehement und mit Erfolg gegen die Schließung des Neureuter Bades ausgesprochen, insbesondere das Schulschwimmen und der Vereinssport des Schwimmclubs Neureut und der DLRG Neureut müssen gerade nach den Schließungen in der Coronazeit, unter allen Umständen gewährleistet bleiben, um nicht noch mehr Defizite in der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung zu bekommen, so Hofmann.

Detlef Hofmann zum neuen Karlsruher CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Der Neureuter CDU-Ortsverband sowie die Ortschaftsratsfraktion gratulieren Stadt– und Ortschaftsrat Detlef Hofmann zu seiner neuen Funktion als Karlsruher Gemeinderats CDU-Fraktionschef.
Er hat damit die Nachfolge von Tilman Pfannkuch angetreten, der nicht mehr kandidierte. Hofmann war zuvor zwölfeinhalb Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Am vergangenen Montag hat sich die CDU-Fraktion für die verbliebenen zweieinhalb Jahre der Wahlperiode 2019 bis 2024 neu aufgestellt und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Im Neureuter Ortschaftsrat wie auch im Karlsruher Stadtrat ist der Bundestrainer im Kanu-Rennsport und Bundesstützpunktleiter bereits seit vielen Jahren vertreten und bringt sich zudem in verschiedenen Ausschüssen mit ein. So ist er Mitglied in den gemeinderätlichen Gremien Hauptausschuss, Personalausschuss,
Schulbeirat, Sportausschuss sowie dem Bäderausschuss.
Für den Neureuter Ortschaftsrat ist Detlef Hofmann eine herausragende Stütze und Informationsquelle. Sein fachlicher Rat und sein Wissen über die aktuellen Themen und deren Sachstand in der Gesamtstadt ist von besonderem Wert.

Wir wünschen Detlef Hofmann für die vor ihm liegenden Aufgaben viel Kraft und Erfolg!

Nominierungsversammlung zur Gemeinderatswahl 2019

Am 19.01. fand im Südwerk Bürgerzentrum in der Südstadt die
Nominierungsversammlung der CDU für die Gemeinderatswahl 2019 statt.
Im Rahmen dieser Versammlung wurde die CDU-Liste für die anstehende
Wahl ermittelt. Neureut kann ein Spitzenergebnis vorweisen, jedoch
zunächst der Reihe nach….
Am 19.01. fand dann die Nominierung der CDU-Liste für die
Gemeinderatswahl statt. Aus dem gesamten Stadtgebiet Karlsruhe waren
CDU Mitglieder anwesend um die 48 Kandidaten zu bestimmen. Die CDU
Neureut war durch ihre Mitglieder stark vertreten und konnte so auch
zeigen, dass der Ortsverband fest hinter seinen Kandidaten steht.
Die Unterstützung für unsere Kandidaten war groß, nicht nur von
unseren Mitgliedern, sondern von allen Anwesenden. So konnte Detlef
Hofmann auf Platz 4 der CDU-Liste deutlich bestätigt werden. Karsten
Lamprecht konnte ebenfalls auf eine breite Unterstützung zählen und
erreichte einen sehr guten Platz 11. Ein sehr gutes Ergebnis erzielen
konnte auch Tobias Zorn mit Platz 16. Die anwesenden Christdemokraten
unterstützten unsere drei weiteren Neureuter Kandidaten, sodass sehr
gute und respektable Listenplätze erzielt werden konnten. Philipp
Jäger sicherte sich einen guten Platz 31, knapp vor Martina Weinbrecht
(Platz 33). Christian Grüninger tritt für die CDU auf Platz 41 an.
Diese tollen Ergebnisse können uns Neureuter stolz machen, denn sie
zeigen zwei Dinge ganz deutlich. Zum einen haben wir als Neureut einen
hohen Stellenwert innerhalb der Gemeinde und zum anderen zeigt es,
dass die CDU Neureut über kompetente und in der Gemeinde respektierte
Mitglieder verfügt. Es gilt auch hervorzuheben, dass einige der
genannten Kandidaten bereits jetzt mit ihrer starken Stimme und
Kompetenz in unserem Ortschaftsrat vertreten sind und sich dort aktiv
für unseren Ort einsetzen.

An dieser Stelle sei auch den Mitgliedern der CDU Neureut gedankt, die
am 19.01. ihre Stimme abgegeben haben und so ihren Beitrag für eine
tolle CDU-Liste geleistet haben.

Weihnachtsgansessen – Ein gelungener Abend

Wie angekündigt fand am 13.12.2018 das Weihnachtsgansessen der CDU Neureut statt. Das gemeinsame Essen, bei dem die Mitglieder der CDU Neureut eingeladen sind teilzunehmen, soll als Jahresabschluss dienen und die Möglichkeit geben nochmal die Ereignisse des Jahres zu diskutieren oder auch einfach gute Gespräche abseits von Politik zu führen.

Weihnachtsgansessen 2018

Einige Mitglieder sind gerne der Einladung gefolgt und so traf man sich bei weihnachtlicher Stimmung in der Traube Neureut. Die Anwesenden wussten bereits aus dem vergangenen Jahr, dass ein hervorragendes Essen mit guten Getränken an diesem Abend auf sie wartet, weshalb gute Stimmung herrschte. Martina Weinbrecht, stellvertretende Vorsitzende der CDU Neureut, nutzte dies zum Anlass dem Vorsitzenden Karsten Lamprecht für seine Doppelfunktion innerhalb der CDU Neureut zu danken. Ohne ein ausserordentliches Engagement lässt sich nicht die Funktion des Vorsitzenden und die des Fraktionsvorsitzenden aufüllen, so Weinbrecht.

Weihnachtsgansessen
Weihnachtsgansessen

Schließung des Schülerhorts Spatzennest

Die CDU Fraktion bedauert es außerordentlich, dass der Schülerhort Spatzennest geschlossen werden musste.

Die extrem rückläufigen Anmeldezahlen waren der Hauptgrund für die Schließung. Für alle verbleibenden Kinder konnte ein entsprechendes Betreuungsangebot gefunden werden.
Die CDU wartet mit Spannung auf die Aussagen der Kultusministerin zum Thema Betreuungsangebote beim Ganztagsgipfel am 15 Mai, denn für die CDU Neureut ist es klar, dass es auch in Zukunft verschiedene und ausreichende Betreuungsangebote in Neureut geben muss, damit Eltern selbst entscheiden können, was die individuell beste Art der Betreuung für ihr Kind ist. Hierbei geht es nicht nur um die Frage der Halbtags- oder Ganztagsbetreuung, sondern insbesondere auch darum, dass viele berufstätige Eltern zumindest an manchen Nachmittagen ihr Kind flexibel selbst betreuen möchten.
„Wir stehen auch zukünftig für ein ausreichendes Angebot an Ganztagsgrundschulen, diese müssen aber qualitativ hochwertig und mit einer entsprechenden Rhythmisierung ausgestattet sein. Mischklassen sind definitiv nicht der richtige Weg und es macht eigentlich keinen Sinn jetzt im Eiltempo einen Ganztagsausbau auf Kosten der Qualität durchzupauken“, so der bildungspolitische Sprecher der CDU Fraktion, Stadt- und Ortschaftsrat Detlef Hofmann.
Die CDU Neureut ist der Auffassung, dass die Lösung der Problematik in einem gebundenen, qualitativ hochwertigen Ganztag mit der entsprechender Rhytmisierung auf der einen Seite sowie eine Halbtagsschule mit flexibel buchbarer Betreuung als Alternative auf der anderen Seite liegt.
In erster Linie gilt es jetzt aber die Qualität an den vorhandenen Ganstagsgrundschulen zu verbessern um eine echte Rhythmisierung in den Tagesablauf der Kinder zu gewährleisten. Erst dann können Eltern frei zwischen den verschiedenen Alternativen wählen und sich entscheiden, welche Betreuungsform sie tatsächlich für ihr Kind möchten.
Die CDU Neureut betont aber auch, dass Wahlfreiheit für die Eltern nicht heißen kann, dass an jeder Schule alle Betreuungsangebote vorgehalten werden könnten. Allein aus finanziellen Aspekten oder wenn es – wie im Falle des Spatzennests – die Anmeldezahlen nicht mehr hergegeben, werden in der Regel Schülerhorte, die sich auf dem Gelände oder im Schulgebäude einer Ganztagsgrundschule befinden, auch auslaufen.
Abschließend bedankt sich die CDU Neureut bei allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen des Schülerhortes Spatzennest für ihre hervorragende Arbeit in den zurückliegenden Jahren.